Anwalt Steuerrecht Winterthur.
Mindestens einmal pro Jahr kommt eine Bürgerpflicht auf uns zu, die wir meistens nicht gerne erledigen wollen: Das Ausfüllen der Steuererklärung. Sogar wenn sich die Einkommens- und Vermögensverhältnisse als nicht sehr kompliziert präsentieren und moderne Computerprogramme vom Steueramt zur Verfügung gestellt werden, stellt dies immer noch eine Herausforderung dar. Denn die Konsequenzen einer Falschdeklaration von Vermögen und/oder Einkommen können bedeutsam sein, sowohl im finanziellen als auch im strafrechtlichen Sinne.
Bei der Steuerveranlagung trifft den Steuerpflichtigen eine Mitwirkungspflicht in Bezug auf die Ermittlung der Grösse seiner Einkommen und Vermögen. Kommt der Steuerpflichtige dieser Pflicht nicht nach, wird eine allfällige gemischte Veranlagung oder Selbstveranlagung in eine Ermessensveranlagung “umgewandelt”, d.h. der Steuerpflichtige wird aufgrund der Schätzung der Steuerbehörde veranlagt.
Dieses Verfahren kommt den Steuerpflichtigen meistens teurerer, als wenn er seine finanziellen Verhältnisse von Anfang an offen gelegt hätte. Falls Einkommen oder Vermögen falsch oder nicht vollständig deklariert wurde, drohen Beteiligten Bussen oder gar eine Verurteilung im Falle eines Steuerbetrugs.
Die Rechtsgrundlagen für das Steuerstrafrecht finden sich in verschiedenen Gesetzten, abhängig von der Steuerart. Auf die Steuerstrafverfahren sind die üblichen Grundsätze des Strafrechts anwendbar, wie z.B. die Unschuldsvermutung.
Eine vollendete Steuerhinterziehung liegt vor, wenn die für die Steuerberechnung relevanten Tatsachen den Steuerbehörden verheimlicht werden und diese Verheimlichung dazu geführt hat, dass gemäss der definitiven, rechtskräftigen Steuerveranlagung zu wenig Steuer entrichtet wurde. Bevor die Veranlagung rechtskräftig wird, ist es unter Umständen möglich, eine straflose Selbstanzeige abzugeben.
Der Steuerbetrug liegt vor, wenn der Steuerpflichtige zwecks Steuerhinterziehung absichtlich gefälschte oder inhaltlich unwahre Urkunden zur Täuschung der Behörden verwendet.